Wahlen

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Heute schon gewählt?

Wie in jeder Demokratie fragt man sich doch hin und wieder: Was bringt mir das ganze eigentlich? Oft ist bei den Wahlen der Fachschaft das Agument: Die böse 25% Hürde.

Aber wieso eigentlich? Was ist das und was bringt mir selbst ein ungültiger Wahlzettel, wenn ich die ganzen aufgestellen Säcke sowieso nicht leiden kann?


Inhaltsverzeichnis

Tolles HHG

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Wahlbeteiligung = Geld der Fachschaft

Dies geht zurück auf das tolle Hessische Hochschulgesetz (HHG), wo unter §95 (4) am 23.12.2004 durch Roland Koch & seine Schergen der CDU-Landesregierung im ditten Gesetz zur Änderung des HHG verankert wurde:


Der vom Studentenparlament festgesetzte Betrag wird von der für die Hochschule zuständigen Kasse in voller Höhe eingezogen, wenn sich bei der vorausgegangenen Wahl zu der Studentenschaft mindestens 25 vom Hundert der Wahlberechtigten beteiligt haben. Bei einer geringeren Wahlbeteiligung werden zunächst die Aufwendungen für das Semesterticket bei der Bemessung des Beitrags berücksichtigt. Der verbleibende Teil der festgesetzten Beiträge verringert sich um 75 vom Hundert bei einer Wahlbeteiligung von nicht mehr als 10 vom Hundert. Er erhöht sich um 5 vom Hundert mit jedem Prozentpunkt einer höheren Wahlbeteiligung.


Sprich: Die AStA bekommt bei einer Beteiligung unter 25% weniger Geld von der hessischen Regierung. Daraufhin bekommt natürlich die Fachschaft weniger Geld von der AStA und hat also auch weniger Geld um Sachen wir Steckdosenleisten etc. zu kaufen.


Ihr müsst bei einer Wahlbeteiligung von unter 25% deshalb leider nicht weniger an Semesterbeitrag oder Studiengebühren bezahlen, dafür bekommt aber Hessen schickere Straßen. Da sich dieser Paragraph nunmal sowohl auf die Auszahlung der Gelder als auch die Wahlbeteiligung an sich beziehen, muss also unsere komplette Hochschule eine Wahlbeteilung von 25% schaffen!


Somit sollte es jedem seine patriotische Pflicht sein für SozPäds, Maschbaus und vielleicht auch sich selber wählen zu gehen!


Wer wählt eigentlich was?



Weitere Informationsquellen

Wahlbekanntmachungen

StuPa und FSR


Senat

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FBR

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